Uwe Andersen: Der Deutsche Bundestag (Buchtipp)
11. August 2008 von SG
Seit langem werfen Kritiker, vor allem Staatsrechtsprofessoren, dem Bundestag und seinen Abgeordneten vor, seinen im Grundgesetz festgelegten Auftrag nicht ausreichend nachzukommen. Der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes, Hans-Jürgen Papier, beklagte schon 2003 in einem großen FAZ-Artikel eine “Entparlamentarisierung” und eine “Selbstentmachtung” der Abgeordneten. Sein Kollege Paul Kirchhof (einer breiteren Öffentlichkeit bekannt geworden durch sein Eintreten für ein einfacheres Steuersystem, insbesondere für die CDU im letzten Bundestagswahlkampf) sieht das ähnlich und beklagt einen “Kompetenzverlust des Bundestages” und sieht die “parlamentarische Mitte” der deutschen Demokratie “gefährdet”. In den Medien findet man fast tagtäglich ähnliche Kritik an Abgeordneten und Parteien. Ich habe hier schon mehrfach versucht zu erklären, dass Parteien zur parlamentarischen Demokratie dazugehören wie die Butter zum Brot.
Ein großes Problem ist, dass viele Materialien zur politischen Bildung leider nicht imstande sind, ein sachgerechtes Bild des deutschen Parlamentarismus zu vermitteln. Diese Lücke aber ist jetzt zumindest ein Stück weit geschlossen, nämlich mit dem kleinen Büchlein “Der Deutsche Bundestag”
Wer also wirklich einmal von Insidern des Bundestages wissen will, wie die Gesetzgebung funktioniert und ob die Redeweise von der Selbstentmachtung des Bundestages wirklich angebracht ist, dem empfehle ich dieses kleine und sehr preiswerte Büchlein
Im Ergebnis stimme ich Dir ja durchaus zu einem guten Teil zu, aber als Beleg taugt die Äußerung von Insidern, sie hätten sich selbstverständlich nicht selbst entmachtet, naturgemäß nur bedingt.
Als größere Gefahr für die Macht des Bundestages und aller nationalen EU-Parlamente sehe ich aber im Moment sowieso nicht die nationalen Regierungen, sondern Brüssel.
Jein. Natürlich sind die Abgeordneten in dieser Frage befangen, aber in dem Buch geht es ja nicht darum, die Selbstentmachtungs-Behauptung pauschal zurückzuweisen. Stattdessen wird erklärt, wie Gesetzgebung wirklich - in der Praxis - funktioniert.
Die Frage, ob sich durch die Verlagerung von Kompetenzen nach Brüssel eine grundlegende Veränderung der Entscheidungsstruktur ergibt, ist sehr viel schwieriger zu beantworten. Ehrlichgesagt bin ich mir da selbst noch nicht so sicher, ob und inwiefern das so ist.