Kommentare zu: Roman Herzog und das Mehrheitswahlrecht - Lernen aus Hessen (1) http://www.politikerklaert.de/roman-herzog-und-das-mehrheitswahlrecht-lernen-aus-hessen-1-80/ Sun, 05 Feb 2012 12:59:16 +0000 http://wordpress.org/?v=2.7.1 hourly 1 Von: Politik erklärt » Kaum Überraschungen: Landtagswahl in Hessen http://www.politikerklaert.de/roman-herzog-und-das-mehrheitswahlrecht-lernen-aus-hessen-1-80/comment-page-1/#comment-378 Politik erklärt » Kaum Überraschungen: Landtagswahl in Hessen Tue, 20 Jan 2009 19:00:28 +0000 http://www.sebastiangalka.de/roman-herzog-und-das-mehrheitswahlrecht-lernen-aus-hessen-1-80/#comment-378 [...] Natürlich ist dieses Wahlergebnis nur durch die besonderen Umstände der Ypsilanti-Ära der hessischen SPD zu erklären. Trotzdem sind wieder - wie im letzten Jahr - fünf Parteien in den Landtag eingezogen, mit allen Problemen bei der Regierungsbildung, die das tendenziell mit sich bringt. [...] [...] Natürlich ist dieses Wahlergebnis nur durch die besonderen Umstände der Ypsilanti-Ära der hessischen SPD zu erklären. Trotzdem sind wieder - wie im letzten Jahr - fünf Parteien in den Landtag eingezogen, mit allen Problemen bei der Regierungsbildung, die das tendenziell mit sich bringt. [...]

]]> Von: sebastiangalka.de » Hans Herbert von Arnim: Direktwahl der Ministerpräsidenten – Lernen aus Hessen (2) http://www.politikerklaert.de/roman-herzog-und-das-mehrheitswahlrecht-lernen-aus-hessen-1-80/comment-page-1/#comment-60 sebastiangalka.de » Hans Herbert von Arnim: Direktwahl der Ministerpräsidenten – Lernen aus Hessen (2) Mon, 24 Mar 2008 19:58:35 +0000 http://www.sebastiangalka.de/roman-herzog-und-das-mehrheitswahlrecht-lernen-aus-hessen-1-80/#comment-60 [...] auf dieser Seite unlängst diskutierte Vorstoß Roman Herzogs, über die Einführung des Mehrheitswahlrechts nachzudenken, sei zwar in der Sache nicht [...] [...] auf dieser Seite unlängst diskutierte Vorstoß Roman Herzogs, über die Einführung des Mehrheitswahlrechts nachzudenken, sei zwar in der Sache nicht [...]

]]> Von: Michael http://www.politikerklaert.de/roman-herzog-und-das-mehrheitswahlrecht-lernen-aus-hessen-1-80/comment-page-1/#comment-59 Michael Mon, 24 Mar 2008 13:50:52 +0000 http://www.sebastiangalka.de/roman-herzog-und-das-mehrheitswahlrecht-lernen-aus-hessen-1-80/#comment-59 Auch ich spreche mich dezidiert für eine Beibehaltung des jetzigen Bundeswahlrechts aus. Wobei ich hier auch kumulieren als Schmankerl toll fände, um auf innerparteiliche und -fraktionelle Flügel Rücksicht nehmen könnte. Aber gut, das soll von mir aus den Abstimmungen in den Parteien vorbehalten werden. Zurück zum Thema, eine strukturelle "Unterdrückung" der kleineren Parteien hätte auf meiner Zunge einen Beigeschmack von Pluralismus light - bei allem Respekt vor den unangetasteten formalen Möglichkeiten. Die Bundesrepublik hat diesen Schritt nicht nötig. Die Idee, für den Bundesrat eine einfache Mehrheit für Zustimmungen zu empfehlen gefällt mir irgendwie, auch wenn fraglich ist, ob dies eine faire Annäherung zum eigentlichen Mitbesstimmungsföderalismus bzw. Abkehr vom Parteienveto ist. Länderenthaltungen bei Strittigkeiten sind zwar anständig, aber auch sie wirken blockierend, wenn Mehrheiten ihres Erfolgs beraubt werden. Niels hat Recht; es ist geboten Tabus abzulegen. Der Primat der Regierungsfähigkeit wird eben nicht untergraben, wenn man mal die Ehrfucht vor Minderheitsregierungen oder unpopulären, aber möglichen, Zweck-Bündnissen ablegen würde. Auch ich spreche mich dezidiert für eine Beibehaltung des jetzigen Bundeswahlrechts aus. Wobei ich hier auch kumulieren als Schmankerl toll fände, um auf innerparteiliche und -fraktionelle Flügel Rücksicht nehmen könnte. Aber gut, das soll von mir aus den Abstimmungen in den Parteien vorbehalten werden.
Zurück zum Thema, eine strukturelle “Unterdrückung” der kleineren Parteien hätte auf meiner Zunge einen Beigeschmack von Pluralismus light - bei allem Respekt vor den unangetasteten formalen Möglichkeiten. Die Bundesrepublik hat diesen Schritt nicht nötig.
Die Idee, für den Bundesrat eine einfache Mehrheit für Zustimmungen zu empfehlen gefällt mir irgendwie, auch wenn fraglich ist, ob dies eine faire Annäherung zum eigentlichen Mitbesstimmungsföderalismus bzw. Abkehr vom Parteienveto ist.
Länderenthaltungen bei Strittigkeiten sind zwar anständig, aber auch sie wirken blockierend, wenn Mehrheiten ihres Erfolgs beraubt werden.

Niels hat Recht; es ist geboten Tabus abzulegen. Der Primat der Regierungsfähigkeit wird eben nicht untergraben, wenn man mal die Ehrfucht vor Minderheitsregierungen oder unpopulären, aber möglichen, Zweck-Bündnissen ablegen würde.

]]> Von: Niels http://www.politikerklaert.de/roman-herzog-und-das-mehrheitswahlrecht-lernen-aus-hessen-1-80/comment-page-1/#comment-58 Niels Fri, 21 Mar 2008 15:16:33 +0000 http://www.sebastiangalka.de/roman-herzog-und-das-mehrheitswahlrecht-lernen-aus-hessen-1-80/#comment-58 Ich sehe überhaupt keinen echten Bedarf dafür, am Wahlrecht herumzuschrauben. Weder sind die hessischen Verhältnisse ein echtes Novum (sie heißen schließlich nicht wegen Koch so, sondern wegen Börner). Noch ist Hessen mit dem Einzug der Linkspartei quasi unregierbar geworden. Es müssten schlicht einige Tabus überdacht werden. Zwar hat die SPD das schon versucht und ist kläglich gescheitert. Warum aber eine Koalition aus Union, FDP und Grünen den Untergang des Abendlandes bedeuten sollte, ist mir unklar. Wenn die Grünen partout mit Koch nicht wollen, ist es eben an der Union, personelle Konsequenzen zu ziehen. Selbst grüne Energiepolitik erscheint mir zuweilen pragmatischer, als das was Scheer für die SPD in Hessen plante. Ich sehe überhaupt keinen echten Bedarf dafür, am Wahlrecht herumzuschrauben. Weder sind die hessischen Verhältnisse ein echtes Novum (sie heißen schließlich nicht wegen Koch so, sondern wegen Börner). Noch ist Hessen mit dem Einzug der Linkspartei quasi unregierbar geworden. Es müssten schlicht einige Tabus überdacht werden. Zwar hat die SPD das schon versucht und ist kläglich gescheitert. Warum aber eine Koalition aus Union, FDP und Grünen den Untergang des Abendlandes bedeuten sollte, ist mir unklar. Wenn die Grünen partout mit Koch nicht wollen, ist es eben an der Union, personelle Konsequenzen zu ziehen. Selbst grüne Energiepolitik erscheint mir zuweilen pragmatischer, als das was Scheer für die SPD in Hessen plante.

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