Politik erklärt

Es ist mal wieder soweit: Regelmäßig alle vier Jahre finden in den USA Präsidentschaftswahlen statt. Da bietet es sich doch an, diesen recht komplizierten Wahlprozess, der insgesamt deutlich länger als ein Jahr dauert, hier Schritt für Schritt zu begleiten. Heute also Teil 1 über die Vorwahlen.

Am 3. Januar fand in Iowa die erste Vorwahl statt, der Iowa Caucus. Das führt dazu, dass in den letzten Tagen in den deutschen Medien überdurchschnittlich viel über einen amerikanischen Bundesstaat berichtet wurde, der doppelt so groß wie Bayern ist, aber gerade mal so viele Einwohner wie Schleswig-Holstein hat und auch von oben betrachtet irgendwie sehr rechtwinklig und übersichtlich aussieht. Auch Amerikaner finden die Vorwahlen “laut, teuer, nervig”. Was soll das ganze also?

Grundsätzlich geht es bei den Vorwahlen darum, die Präsidentschaftskandidaten der Republikaner und der Demokraten auszuwählen. Dazu gibt es von beiden Parteien je eine “National Convention” - eine Art Parteitag, auf dem der Kandidat von Delegierten aus den 50 Bundesstaaten gewählt wird. Die National Convention der Demokraten wird Ende August in Denver (Colorado) stattfinden, die republikanische National Convention Anfang September in Minneapolis-Saint Paul. Die Vorwahlen, von denen jetzt in Iowa die erste stattgefunden hat, dienen dazu, die Delegierten für diese Parteitage zu bestimmen. Diese Delegierten sind aber in der Regel dazu verpflichtet, gemäß den Wahlergebnissen der Vorwahl abzustimmen, so dass die National Conventions seit Jahrzehnten meistens nur noch große Shows sind. Eigentlich also bestimmen die Teilnehmer an den Vorwahlen über den Präsidentschaftskandidaten ihrer Partei.

So weit, so gut. Im Grunde sind die Vorwahlen also vergleichbar mit der Auswahl der Kanzlerkandidaten durch CDU/CSU und SPD vor den Bundestagswahlen in Deutschland. Bei uns entscheidet ein Parteitag über den Kanzlerkandidaten, wobei sich die in Frage kommenden Figuren vorher in der Regel untereinander abgestimmt haben, um ansehensschädigende Kampfabstimmungen zu vermeiden. (Am bekanntesten dürfte das Frühstück von Merkel mit Stoiber in Wolfratshausen sein, auf der Merkel zugunsten Stoibers auf die Kanzlerkandidatur 2002 verzichtete.)

Es gibt aber doch einige entscheidende Unterschiede. Der wichtigste ist der Wählerkreis. In Deutschland werden Kanzlerkandidaten durch die Partei bestimmt. Die SPD und die CDU haben jeweils ca. 540.000 Mitglieder, die zu den jeweiligen Parteitagen ihre Delegierten entsenden. Nur ein kleiner Teil der Bürger nimmt also an der Kandidatennominierung teil. Amerikanische Parteien hingegen haben nicht eine solche Mitgliederschaft, sondern jeder Wähler gibt bei seiner Registrierung im Wahlregister (die ist notwendig, weil es in den USA keine Meldepflicht gibt wie in Deutschland) unverbindlich an, ob er Demokrat, Republikaner oder keines von beiden ist. Mit wirklicher Parteimitgliedschaft wie in Deutschland hat das nichts zu tun, wie schon die Zahlen zeigen: Die Demokraten haben ca. 72 Millionen Anhänger, die Republikaner ungefähr 55 Millionen. Wer sich so für eine Partei im Wahlregister hat eintragen lassen, kann dann einige Zeit später bei den Vorwahlen der jeweiligen Partei teilnehmen. Diese finden meistens in öffentlichen Gebäuden statt. Es handelt sich also bei den Vorwahlen schon fast um staatlich organisierte Wahlen.

Zusätzlich finden die Vorwahlen nicht in allen Bundesstaaten gleichzeitig statt. Es ist nicht einmal gesagt, dass die Vorwahlen der beiden Parteien im selben Bundesstaat gleichzeitig stattfinden. Traditionell macht der Caucus in Iowa, gefolgt von dem Primary in New Hampshire den Anfang. (Der Unterschied zwischen den beiden Vorwahl-Formen Caucus und Primary ist in der Praxis zu vernachlässigen.) Iowa ist nun als ländlich geprägter Staat mit fast ausschließlich weißer Kleinstadtbevölkerung nicht unbedingt repräsentativ für die USA. Dennoch ist es so, dass ein Kandidat, der in Iowa nur zweiter wird, es schwer hat, als Kandidat seiner Partei nominiert zu werden. Es ist seit 1972 (solange gibt es diese Form der öffentlichen Vorwahlen schon) bei Demokraten und Republikanern aber schon häufiger vorgekommen, dreimal bei den Demokraten (Clinton wurde 1992 sogar nur Dritter mit peinlichen 3 % und gewann später trotzdem die Nominierung und auch die Präsidentschaft!) und zweimal bei den Republikanern.

Bei den Ergebnissen des Iowa Caucus darf man nicht Ursache und Wirkung verwechseln: Weil ein Kandidat eine große Anhängerschaft hat, bekommt er in Iowa mehr Stimmen als die Mitbewerber aus seiner Partei, und nicht andersherum. Aber gerade unentschlossene Wähler in den anderen Bundesstaaten lassen sich wohl zumindest teilweise beeinflussen von den Ergebnissen der ersten Vorwahlen.

Für Hillary Clinton, die in Iowa bei den Demokraten nur dritte geworden ist wird es also schwierig. Aber es wäre vollkommen verkehrt, jetzt bereits zu sagen, sie habe keine Chance mehr, Kandidatin zu werden. Zumindest die Vorwahlen in New Hampshire am 8. Januar muss man noch abwarten.