Politik erklärt

Henning Schürig ist schockiert von den harten Bandagen, mit denen die Rivalen um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten kämpfen. Hillary Clinton und Barack Obama schenken sich augenblicklich nichts.

Das wäre in der Tat in Deutschland undenkbar. Zwar ist die Kanzlerkandidatur der Union bzw. der SPD auch eine Position, um die mehrere Bewerber durchaus verbittert kämpfen. Aber man versucht immer, in der Öffentlichkeit den Eindruck der weitgehenden Harmonie zu erwecken. Legendär ist mittlerweile die Inszenierung des Frühstücks von Merkel bei Stoiber zu Hause in Wolfratshausen vor der Bundestagswahl 2002.

Warum läuft das in Amerika und Deutschland so unterschiedlich? Der Grund liegt darin, dass in Amerika bereits die Kandidatenauswahl in den Vorwahlen eine quasi-öffentliche Wahl ist und keine parteiinterne Wahl wie in Deutschland. Obama und Clinton kämpfen deswegen in der Öffentlichkeit um die Kandidatur, so, wie später in diesem Jahr der republikanische und der demokratische Kandidat um die Präsidentschaft kämpfen werden.

Der Unterschied zwischen den USA und Deutschland in der Art und Weise, wie man mit Parteifreunden umgeht, zeigt aber auch, dass amerikanische Parteien etwas ganz anderes sind als deutsche Parteien. Parteien in Deutschland sind vor allem durch Geschlossenheit bestimmt: Wenn eine deutsche Partei sich intern auf eine politische Position geeinigt hat, dann versucht sie danach, diese Position möglichst geschlossen zu vertreten. Bei diesen gemeinsamen Positionen der Politiker einer Partei handelt es sich meistens um Kompromisse zwischen den verschiedenen innerparteilichen Flügeln. Manchmal funktioniert dieses Herstellen der Geschlossenheit besser, manchmal schlechter. Ziel ist aber in jedem Fall, dem Wähler den Eindruck einer in sich geschlossenen, handlungsfähigen Partei zu vermitteln. Parteien, die dabei scheitern, werden dafür von den Wählern in der Regel abgestraft. Das Umfragetief der SPD liegt eben vor allem daran, dass man nicht so richtig weiß, welchen Kurs diese Partei verfolgt. Ganz ähnlich sah es nach der verlorenen Bundestagswahl 1998 bei der Union aus.

In den USA ist der Zusammenhalt der Fraktionen in den beiden Häusern des Parlamentes sehr viel geringer. Während die deutschen Abgeordneten stets versuchen, in ihrer Fraktion zu einer einheitlichen Linie zu finden, die sie dann geschlossen in öffentlichen Äußerungen und bei Abstimmungen vertreten, ist dieses Phänomen (Fraktionsdisziplin) im amerikanischen Kongress (vor allem im Senat, aber auch im Repräsentantenhaus) weniger verbreitet.

Diese Unterschiede zwischen den USA und Deutschland sind darin begründet, dass in den USA der Kongress und der Präsident grundsätzlich unabhängig voneinander sind: Die Abgeordneten und der Präsident werden beide in getrennten Wahlen vom Volk gewählt. In Deutschland aber wählt das Volk nur den Bundestag. Im Bundestag bildet sich dann eine Koalition aus mehreren Parteien, die dann den Bundeskanzler und die Minister bestimmt. Bis zu den nächsten Wahlen entscheiden dann auf Bundesebene im wesentlichen diese Parteien der Regierungskoalition, was politisch geschieht. Entsprechend nehmen die Wähler auch die Verantwortungen wahr. Wem die Agenda 2010 nicht gefällt, der ist nicht allen Parteien im Bundestag böse, sondern den Grünen und der SPD.

Die Hauptaufgabe der Parteien in Deutschland liegt in der Übernahme der Regierung (oder der Opposition); die Hauptaufgabe der Parteien in den USA liegt in der Auswahl von Kandidaten für die Parlaments- und Präsidentschaftskandidaten.

Das deutsche, parlamentarische Regierungssystem ist nicht besser oder schlechter als das amerikanische, präsidentielle Regierungssystem. Beide funktionieren nur unterschiedlich, und deswegen sind amerikanische Parteien auch ganz anders strukturiert als deutsche.