Linktipps 2009/01
13. März 2009 von SG
Ab heute gibt es auf Politik erklärt eine neue Kategorie: Linktipps. Hier will ich in unregelmäßigen Abständen interessante Artikel aus Presse und Blogs zusammentragen.
Vor 10 Jahren hat sich Oskar Lafontaine ohne Ankündigung von seinem Ministeramt aus der rot-grünen Koalition zurückgezogen. (Am Rande: Ja, es ist wirklich schon so lange her. Ja, wir waren damals alle noch etwas jünger. Ja, finde ich auch erschreckend.) Günter Bannas schildert in der FAZ noch einmal die Dynamik, die zwischen Schröder und Lafontaine herrschte - Er oder Ich:
Der eine wollte als Kanzler herrschen. Der andere dachte, er könne mit den Ämtern des Parteivorsitzenden und des Bundesfinanzministers der Chef sein. Doch einer war zu viel in der Arena. Vor zehn Jahren legte Oskar Lafontaine alle politischen Ämter nieder - kampflos, wie seine Freunde bedauerten, stillos und feige, wie seine immer zahlreicheren Gegner kritisierten.
Nico Fried schreibt in der Süddeutschen über Lafontaines Schuld und trifft damit des Pudels Kern:
Nur mal angenommen, Oskar Lafontaine hätte recht. Nur mal angenommen, mehr oder weniger alles, was die SPD in den zehn Jahren seit seinem Rücktritt als Parteichef politisch veranstaltet hat, wäre falsch gewesen. [...]
Wer hätte die machtvolle Position gehabt, den politischen Einfluss, die rhetorische Kraft und angeblich ja auch immer schon die richtige Überzeugung?
Da fällt einem nur einer ein.
Lafontaine setzte sich nicht ein für seine Überzeugungen, weil er keine Kompromisse eingehen wollte. Prinzipientreue ist das eine, Sturköpfigkeit das andere. In der Regierung hätte Lafontaine hundertmal mehr für seine Klientel erreichen können als in der Opposition und mit der Bild-Zeitungs-Kolumne, die er schreibt. Insofern ist Lafontaine einem anderen Ex-Sozialdemokraten recht ähnlich: Wolfgang Clement.
Jochen Bittner schreibt über das in Brüssel beschlossene Ende der Glühbirne und schaut etwas genauer hin: Wer war das?
Reisende ins Ausland jenseits der EU werden künftig wohl mit neuen Mitbringselwünschen verabschiedet werden. „Oh, du fliegst in die Türkei? Bringst du mir eine Stange Glühbirnen mit?“
Es lässt sich nämlich durchaus feststellen, welche Politiker und welche Parteien für Entscheidungen in Brüssel verantwortlich sind.
Franz Walter schreibt bei Spiegel Online über die Charaktereigenschaften, die Politiker mitbringen müssen, um erfolgreich zu sein - Wieso Politiker nicht die klügsten sind:
Ohne Geduld, langen Atem, zähe Ausdauer und belastungsfähiges Sitzfleisch geht nichts in der Politik. Personen mit einem ausgeprägten Schlafbedürfnis sind ohne Chance. Hochintelligente Menschen, denen Redundanzen in stundenlangen Kommissionen ein Greuel sind, sollten sich politische Karrierepläne aus dem Kopf schlagen.
In der Tat gibt es einen großen Unterschied zwischen Experten und Politikern. Die zentralen Fragen in einer Demokratie müssen politisch entschieden werden, weil es in der Regel mehr als eine richtige Antwort auf sie gibt. Ich hatte vor einiger Zeit schon mal darüber geschrieben.
Und Chrismon zeigt in der Reihe Anfänge eine Frau, die in die Kommunalpolitik hineingeschliddert ist - Auf einmal macht sie Politik:
Ich hatte gar nicht vorgehabt, Stadträtin in Tübingen zu werden. Ich bin zwar schon lange Mitglied bei den Grünen, war aber nie politisch aktiv. Vor der letzten Gemeinderatswahl habe ich mich breitschlagen lassen, auf einem aussichtslosen Platz zu kandidieren, damit die Liste voll wird.
(Merke: Wahlergebnisse lassen sich nie vorhersagen!) Das Beispiel zeigt auch, wie sehr Politik selbst im kommunalen Bereich von Spezialisierung und Vertrauen auf die Expertise der Fraktionskollegen abhängig ist:
Die Uni will groß bauen und zeigt dem Gemeinderat die Pläne; die Musikschule will uns ihr Dach vorführen, durch das es reinregnet… Da muss ich strikt Prioritäten setzen und ansonsten auf die Expertise von Fraktionskollegen vertrauen.