to twitter
(intransitive) to utter a succession of bird’s chirps
(intransitive) (of a person) to talk in an excited or nervous manner
[Wiktionary]

Der SPD-Generalsekretär, Hubertus Heil, twittert, das heißt, er benutzt den Online-Dienst www.twitter.com, um Dinge, die er für mitteilenswert hält, der Öffentlichkeit mitzuteilen, und zwar begrenzt auf jeweils maximal 140 Zeichen. Twittern funktioniert vom PC aus genauso wie vom Handy, mehr darüber erfährt man in der Zeit oder in der FAZ.

Heil besucht gerade den Nominierungsparteitag der US-Demokraten in Denver und twittert bzw. schnattert so einiges über den Atlantik. Eine Auswahl seiner Nachrichten von Montag und Dienstag:

das interessanteste kommt noch. spannend ist aber schon jetzt, dass sich die ganze stadt mit der convention identifiziert
[...]
schilder in jeden geschaeft, unglaublicher trubel auf den strassen…
[...]
Jetzt geht die convention gleich los. Trinken noch ein glass wein mit dem genossen kalina von der spoe und dem deutschen botschafter schario
[...]
Ted kennedy war super. Der kracher war die rede von michelle obama. Starke frau. Barack soll sie “my rock” nennen.
[...]
Heute ist hillarys tag!
[...]
Am rande der convention wird jetzt vor allem eine frage diskutiert:wie wird hillary heute abend ihre unterstuetzung fuer obama praesentieren
[...]
Hillary bezeichnet sich als stolze obamaunterstuetzerin und wirbt fuer einigkeit der demokraten. Kommt natuerlich hervorragend an.
[...]
Habe mir eben nochmal hillarys rede im hotel angesehen. Meisterhaft.
[...]
Bevor ich jetzt schlafen gehe noch ein gestaendnis: Gebe zu den sushivorsatz von gestern nicht realisiert zu haben.

Natürlich ließ die Kritik nicht lange auf sich warten. Die Süddeutsche findet Heils Gezwitscher “peinlich”, Spiegel Online lästert:

Die Demokraten-Show in Denver wirkt wie ein Jungbrunnen auf den 35-Jährigen - oder es liegt am Internet. Jedenfalls sind die Einträge durchweg in einem Jargon gehalten, der selbst manchen Teenager erbleichen lassen dürfte.

Ein CSU-affiner bayrischer Blogger meint:

Heil führt dieses Medium mit seinen nichtssagenden, klischeehaften bis peinlichen Kurzkommentaren recht ad absurdum. Offensichtlich ist er unfähig, kritisch zu denken, ganze Sätze zu formulieren und reflektiert zu argumentieren.

Aber es gibt auch positive Reaktionen. Peter Hogenkamp betrachtet von der Schweiz aus das Geschehen und findet Heils Umgang mit Twitter “ziemlich authentisch”. Thomas Knüwer vom Handelsblatt schreibt in seinem Blog:

Es ist leicht, Heils Twitter-Berichte runterzumachen. Manche sind wirklich platt, andere bringen kurze Stimmungsmomente, einige auch kleine Schmunzler. Aber: Hier macht sich ein Politiker ansprechbar. 

Frank Helmschrott schließlich findet es gut, dass Heil nicht nur die üblichen “Pressemitteilungen und 0815-Gedöns” von sich gibt.

Natürlich sind Heils Kurzmitteilungen häufig – jedoch nicht immer – banal. Nicht umsonst heißt es ja Geschnattere. Aber was wollen wir eigentlich? Wollen wir Politiker, die so sind wie wir, sich mit neuen Medien auskennen und sie benutzen, oder wollen wir Politiker wie Michael Glos, der ja einmal öffentlich – und voller Stolz – erklärt hat, für die “Benutzung des Internet” greife er auf seine Mitarbeiter zurück? Wenn Heils Äußerungen nicht perfekt und mitunter banal sind, dann heißt das im Fall Twitter doch nur, dass er verstanden hat, worum es dabei geht: Kurze, spontane Mitteilungen über das, was man gerade macht, was man erlebt und was man darüber denkt. Insofern ist der fünfunddreißigjährige Heil auf dem richtigen Weg, wie auch Wolfgang Lünenbürger findet:

[...] wenn man sich das anschaut, was Heil da macht, ist es wirklich erstaunlich. Denn einerseits “redet” er wirklich mit denen, die ihm zuhören, beantwortet Fragen und ist direkt ansprechbar (zu erkennen an den zahlreichen Tweets, die ein “@abc” dabei haben, also auf den Twitteruser “abc” eingehen), andererseits nutzt er Twitter genau so, wie es auf Konferenzen und unterwegs möglich ist - direkt vom Mobiltelefon, hier vom Blackberry aus [...] Und zum dritten - und vielleicht für Leute, die Twitter und Heil eher von weiter weg beobachten, am überraschendsten: Es interessiert seine “Follower”, wie die Zuhörer bei Twitter heißen. Sie werden auch immer mehr [...]

Seit langem werfen Kritiker, vor allem Staatsrechtsprofessoren, dem Bundestag und seinen Abgeordneten vor, seinen im Grundgesetz festgelegten Auftrag nicht ausreichend nachzukommen. Der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes, Hans-Jürgen Papier, beklagte schon 2003 in einem großen FAZ-Artikel eine “Entparlamentarisierung” und eine “Selbstentmachtung” der Abgeordneten. Sein Kollege Paul Kirchhof (einer breiteren Öffentlichkeit bekannt geworden durch sein Eintreten für ein einfacheres Steuersystem, insbesondere für die CDU im letzten Bundestagswahlkampf) sieht das ähnlich und beklagt einen “Kompetenzverlust des Bundestages” und sieht die “parlamentarische Mitte” der deutschen Demokratie “gefährdet”. In den Medien findet man fast tagtäglich ähnliche Kritik an Abgeordneten und Parteien. Ich habe hier schon mehrfach versucht zu erklären, dass Parteien zur parlamentarischen Demokratie dazugehören wie die Butter zum Brot.

Ein großes Problem ist, dass viele Materialien zur politischen Bildung leider nicht imstande sind, ein sachgerechtes Bild des deutschen Parlamentarismus zu vermitteln. Diese Lücke aber ist jetzt zumindest ein Stück weit geschlossen, nämlich mit dem kleinen Büchlein “Der Deutsche Bundestag”, das vor einigen Monaten im Wochenschau-Verlag erschienen ist. Das schöne an den Beiträgen in diesem Buch ist, dass sie überwiegend nicht von Wissenschaftlern, sondern von Praktikern verfasst worden sind: Vom Parlamentspräsidenten Norbert Lammert, vom langjährigen Direktor der Bundestagsverwaltung Wolfgang Zeh, und von einem neugewählten Grüne-Abgeordneten (Kai Gehring). Die Beiträge sind durchweg kurz und klar verständlich – bei anderen Materialien zur politischen Bildung ist das leider nicht immer der Fall.

Wer also wirklich einmal von Insidern des Bundestages wissen will, wie die Gesetzgebung funktioniert und ob die Redeweise von der Selbstentmachtung des Bundestages wirklich angebracht ist, dem empfehle ich dieses kleine und sehr preiswerte Büchlein (9,80 €, 150 Seiten) sehr.

Die SPD ringt gerade mit sich selbst darum, ob sie Wolfgang Clement nun aus der Partei ausschließen soll oder nicht. (Zum Fall Clement hatte ich hier vor einiger Zeit schon mehrmals geschrieben, und zwar am 23.12.2007, am 24.12.2007 und am 25.01.2008.)

Clement hatte kurz vor der Wahl in Hessen in einem Zeitungsartikel dazu aufgefordert, die SPD nicht zu wählen. Es ist vollkommen verkehrt, an der Meinungsfreiheit in der SPD zu zweifeln, wenn nun der Parteiausschluss Clements betrieben wird. Diejenigen SPD-Politiker, die Clement jetzt in Schutz nehmen, verwechseln Meinungsfreiheit mit Recht auf Sabotage. Patrick Bahners hat in der heutigen FAZ ein paar treffende Worte darüber verloren:

Clements Artikel[, so Steinmeier,] sei „alles andere als hilfreich gewesen“ - genauso hilfreich, kann man sagen, wie die Aktion eines Fußballers, der dem eigenen Mitspieler den Ball abjagt und ihn mit voller Wucht ins eigene Tor schießt. Ein analoges Verhalten würde in jeder Organisation die Frage nach der Zugehörigkeit aufwerfen. Man stelle sich das Vorstandsmitglied eines Konzerns vor, das kurz vor dem Börsengang einer Tochtergesellschaft den Anlegern davon abriete, die Aktie zu zeichnen.

Gleichzeitig ist es auch vollkommen unzutreffend, den möglichen Ausschluss Clements als Abkehr von der Agenda 2010 anzusehen, wie es einige Agenda 2010-Gegner bzw. SPD-Linke tun, u. a. die SPD-Linken Ralf Stegner und Andrea Ypsilanti. 

An der ganzen Angelegenheit wird erneut deutlich, dass Clement nach seinem Selbstverständnis kein demokratischer Politiker ist. (Das klingt sehr hart, ist aber trotzdem sehr wahr.) Die zentrale Voraussetzung zur Mitarbeit in einer demokratischen Partei und zum Regieren (egal, ob als Abgeordneter, Fraktionsvorsitzender, Minister oder Kanzler) in einer Demokratie ist Kompromissfähigkeit. Genau die fehlt Clement aber vollkommen. Stattdessen verfolgt er das Mit-dem-Kopf-durch-die-Wand-Prinzip. Clement hält seine eigene Meinung häufig für die einzig richtige und erweist sich damit als pluralismusuntauglich.

Er hätte gut daran getan, die in erster Instanz verordnete Rüge des Schiedsgerichts einfach zu akzeptieren, denn die hatte er mindestens verdient. Jedes weniger prominente Mitglied wäre für eine Äußerung dieser Tragweite sofort und zu Recht aus der Partei geflogen. Man bohrt keine Löcher in das Schiff, in dem man sitzen will.

Aus der Rückschau ist es eigentlich mehr als verwunderlich, dass jemand wie Clement es geschafft hat, Ministerpräsident und anschließend Bundesminister zu werden. In seiner Rolle als Bundesminister war Clement mit Gerhard Schröder maßgeblich an der Agenda 2010-Politik beteiligt. Egal, ob diese Politik nun in der Sache sinnvoll war oder nicht: Die Agenda 2010 führte zum einen in Form der Linkspartei zur Bildung einer ernsthaften Konkurrenz links von der SPD, dazu noch unter dem Vorsitz eines ehemaligen SPD-Vorsitzenden, zum anderen zum Zusammenbruch der rot-grünen Bundesregierung im Mai 2005 (nach der verlorenen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen). Ein Jahr vor der planmäßigen Bundestagswahl 2006 hatte Schröder gemerkt, dass man eine Partei und Fraktion nicht dauerhaft gegen ihren Willen beherrschen kann und Neuwahlen herbeigeführt.

Die Agenda 2010 hatte von Anfang an einen Geburtsfehler: Sie kam von außerhalb der Partei, und ihre Väter (Schröder und Clement) glaubten daran, sie im Hauruck-Verfahren der eigenen Partei aufzwingen zu können. Doch die Agenda-Gegener in der SPD mussten das Versprechen Schröders, die Vorschläge der Hartz-Kommission “eins zu eins” umzusetzen, als Kriegserklärung auffassen, sagte Schröder damit doch den Abgeordneten, die ihn gewählt hatten, recht direkt, dass es ihn überhaupt nicht interessiert, was die SPD-Abgeordneten von seiner Politik denken. Das ließ sich die SPD-Fraktion (vor allem die SPD-Linke) natürlich und zu Recht nicht gefallen, so dass es nichts wurde mit der Eins-zu-eins-Umsetzung. Clement und Schröder mussten in einer Reihe von Punkten weit hinter die ursprünglichen Vorschläge zurückgehen, um die notwendige Zustimmung der eigenen Abgeordneten zu erreichen. (Die rot-grüne Regierung hatte nach der knapp ausgegangenen Wahl 2002 nur wenige Stimmen Mehrheit im Bundestag und war daher auf fast absolute Einigkeit angewiesen.) Eine Zeitlang ging Schröders und Clements Kalkül auf – wenn es auch Schröder nur noch gelang, mit häufigen Rücktrittsdrohungen die SPD zumindest zeitweise auf Linie zu bringen. Am Ende aber kann eine solche Taktik nicht gutgehen. Zuerst hat Schröder den Parteivorsitz verloren, bald danach das Kanzleramt. Von Clement wollte sowieso niemand in der SPD mehr etwas wissen. Zurück blieb eine bis heute tief gespaltene und verunsicherte SPD.