Geschrieben in Kommunalpolitik, SPD am 18. April 2008 2 Kommentare »
Ich hatte mir ja vorgenommen, hier parteipolitisch neutral zu bleiben. Ich bin auch weiterhin der Überzeugung, dass die SPD über viele Jahrzehnte hinweg einen positiven Beitrag zur deutschen Demokratie geleistet hat und auch weiterhin leisten kann. Und ich muss auch zugeben, dass es im Moment nicht besonders einfallsreich ist, auf Sozialdemokraten rumzuhacken.
Es muss aber trotzdem [...]
1980 Die Grünen werden gegründet.
1983 Mit 5,6 % der Zweitstimmen ziehen die Grünen in den Bundestag ein.
1985 In Hessen kommt die erste Koalition zwischen SPD und Grünen zustande, nachdem die Grünen vorher eine SPD-Minderheitsregierung toleriert hatten.
1987 Der SPD-Kanzlerkandidat, Johannes Rau, lehnt eine Koalition mit den Grünen auf Bundesebene entschieden ab.
1998 Unter Gerhard Schröder und Joschka [...]
Die Regierungskoalition möchte ja bekanntlich die Renten außerplanmäßig um 1,1 % erhöhen. Von vielen Experten wird diese sehr teure Maßnahme für falsch gehalten, da sie nur möglich ist, indem der vor einiger Zeit in die Rentenformel eingeführte Riester-Faktor zeitweise ausgesetzt wird.
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Jens Spahn hat sich vor Ostern sehr schnell gegen den von Arbeitsminister Olaf [...]
Geschrieben in Hessen, Koalitionen am 1. April 2008 Kommentar »
Das Wahlergebnis in Hessen macht dort zur Zeit eine Regierungsbildung unmöglich. Obwohl sie über keine Mehrheit im Landtag verfügt, ist die bisherige Regierung Koch per Verfassung dazu verpflichtet, geschäftsführend im Amt zu bleiben. Neben der politischen Debatte beschäftigen sich auch erste Staatsrechtler und Politikwissenschaftler mit dem Ergebnis und schlagen dieses oder jenes vor.
Teil 1: Roman [...]