Politik erklärt

Der Spiegel hat bemerkt, dass der Wechsel von Beck zum Duo Steinmeier-Müntefering die SPD nicht auf die Erfolgsschiene zurückgebracht hat. In den Umfragen dümpelt die Partei immer noch im Bereich um 26 %. In der entscheidenden Frage, wie die SPD zu einer Koalition mit der Linkspartei steht, hat sich keine überzeugende Linie herausgeschält, im Gegenteil: Münteferings Äußerung, in den Ländern seien Kooperationen mit der Linken nützlich, im Bund hingegen perspektivlos, lässt den Zuhörer einigermaßen ratlos zurück. Der Spiegel fasst zusammen:

Je länger Müntefering im Amt ist, desto offener tritt es zutage: Auch der große Organisator hat keine Zauberformel, um die Probleme der SPD verschwinden zu lassen. Nachdem die erste Euphorie über das Führungsduo Müntefering/Steinmeier verebbt ist, bemerken die Kommentatoren, dass die Partei immer noch führungslos dahin schwimmt.

Woran liegt diese Führungslosigkeit? Zweifelsohne sind Müntefering und Steinmeier doch kompetente Politiker. Der abservierte Beck kann sich ruhig zurücklehnen und höhnt aus Mainz:

Jetzt ist jedenfalls klar, dass alles Unfug war, was da über mich geschrieben worden ist. An meinem Bart lag es nicht, dass es der SPD schlecht ging.

Der entscheidende Grund für die Misere der SPD liegt also offenbar nicht in der Person des Vorsitzenden. Die SPD hat kein Vorsitzendenproblem - nicht jetzt und nicht unter Beck -, sie hat ein Problem mit sich selbst: Es fehlt in der Partei schon seit längerem die Bereitschaft zu geschlossenem Auftreten. Es gibt zur Zeit in der SPD viele Seeheimer und viele Netzwerker und viele SPD-Linke und viele, die für eine Koalition mit der Linkspartei sind und viele, die dagegen sind. Was es aber offensichtlich viel zu wenig gibt in der SPD sind Politiker, die sich in erster Linie als Sozialdemokraten verstehen.

Kompromissbereitschaft ist eine Grundbedingung für politischen Erfolg. Und kompromissbereite Sozialdemokraten, die auch bereit sind, Positionen mitzutragen, bei denen sie nicht einer Meinung sind mit der Mehrheit ihrer Genossen, sind nirgendwo in Sicht. Alle Nachrichten, die in spektakulärer Weise aus der SPD nach außen gedrungen sind in den letzten Wochen und Monaten, sind Nachrichten von Starrköpfen. Wolfgang Clement ist wohl der größte von ihnen, aber die hessischen Genossen Ypsilanti, Walter und Co. stehen ihm in nichts nach. Auf den Wähler wirkt diese Uneinigkeit wie Konzeptlosigkeit. Wer derzeit SPD wählt, weiß häufig nicht, was er nach der Wahl bekommt - in Hessen ist das wohl am deutlichsten geworden mit Ypsilantis gebrochenem Wahlversprechen, nicht mit der Linken zusammenzuarbeiten. Die SPD ist zerrissen - und der Wähler merkt das, in der Mehrheit zumindest. Deswegen ist diese Prognose nicht besonders riskant: Solange es in der SPD keine größere Bereitschaft zur Geschlossenheit gibt, wird sie in Umfragen nicht über 30 % kommen.