Seit Monaten wird Angela Merkel Führungsschwäche vorgeworfen: Von der Öffentlichkeit, von SPD und CSU, inzwischen auch von Teilen der CDU selbst. Was ist dran an den Vorwürfen?
Zunächst einmal ist hervorzuheben, dass jeder Kanzler abhängig ist von einer Regierungskoalition. Ohne die grundsätzliche Zustimmung von CDU, CSU und SPD kann Merkel nicht Kanzlerin sein. Sie hat zwar [...]
Rhein-Main-Zeitung: Franz Müntefering sagt, Schäfer-Gümbel soll in jedem Fall eine bestimmende Rolle in der hessischen SPD spielen. Werden Sie Partei- und Fraktionschef, falls es am 18. Januar doch nicht klappt?
Schäfer-Gümbel: Ich bin zuversichtlich, dass ich eine gewichtige Rolle in der SPD spielen werde, denn das ist zwangsläufig so, wenn ich Ministerpräsident dieses Landes bin. Andere [...]
Fassen wir einmal ganz kurz zusammen, was in Hessen seit Januar passiert ist. Zunächst hat die SPD bei den Wahlen zwar stark dazugewonnen, ist aber (sehr) knapp nicht stärkste Partei geworden. Dass Ypsilanti dieses Ergebnis trotzdem als Wahlssieg verkaufen würde, war klar und ist auch nicht verwerflich. Dann hat Ypsilanti sich zu einer Rot-rot-grün-Koalition entschlossen, [...]
Gerne wird Konrad Adenauer als Kanzler mit besonders großer Machtfülle dargestellt, der erst 1948/49 die Bundesrepublik gegründet , dann deren Hauptstadt in bequeme Nähe zu seinem Wohnsitz gelegt und schließlich von 1949 bis 1963 die Leitlinien der (west)deutschen Politik selbst bestimmt habe. Die Politikwissenschaft beschreibt, ausgehend von der Regierungszeit Adenauers, Deutschland als “Kanzlerdemokratie“.
In der Tat [...]