Seit Monaten wird Angela Merkel Führungsschwäche vorgeworfen: Von der Öffentlichkeit, von SPD und CSU, inzwischen auch von Teilen der CDU selbst. Was ist dran an den Vorwürfen?
Zunächst einmal ist hervorzuheben, dass jeder Kanzler abhängig ist von einer Regierungskoalition. Ohne die grundsätzliche Zustimmung von CDU, CSU und SPD kann Merkel nicht Kanzlerin sein. Sie hat zwar [...]
Ab heute gibt es auf Politik erklärt eine neue Kategorie: Linktipps. Hier will ich in unregelmäßigen Abständen interessante Artikel aus Presse und Blogs zusammentragen.
Vor 10 Jahren hat sich Oskar Lafontaine ohne Ankündigung von seinem Ministeramt aus der rot-grünen Koalition zurückgezogen. (Am Rande: Ja, es ist wirklich schon so lange her. Ja, wir waren damals alle [...]
Rhein-Main-Zeitung: Franz Müntefering sagt, Schäfer-Gümbel soll in jedem Fall eine bestimmende Rolle in der hessischen SPD spielen. Werden Sie Partei- und Fraktionschef, falls es am 18. Januar doch nicht klappt?
Schäfer-Gümbel: Ich bin zuversichtlich, dass ich eine gewichtige Rolle in der SPD spielen werde, denn das ist zwangsläufig so, wenn ich Ministerpräsident dieses Landes bin. Andere [...]
Geschrieben in Beck, Kurt (SPD), Bundespolitik, Clement, Wolfgang (SPD), Geschlossenheit, Müntefering, Franz (SPD), SPD, Ypsilanti, Andrea (SPD) am 23. Dezember 2008 0 Kommentare »
Der Spiegel hat bemerkt, dass der Wechsel von Beck zum Duo Steinmeier-Müntefering die SPD nicht auf die Erfolgsschiene zurückgebracht hat. In den Umfragen dümpelt die Partei immer noch im Bereich um 26 %. In der entscheidenden Frage, wie die SPD zu einer Koalition mit der Linkspartei steht, hat sich keine überzeugende Linie herausgeschält, im Gegenteil: [...]