Geschrieben in Extremismus, Mecklenburg-Vorpommern, NPD am 3. Februar 2009 0 Kommentare »
Wie man nicht vorgehen sollte gegen die NPD, zeigt ein Beispiel aus Mecklenburg-Vorpommern, über das das NPD-Blog berichtet. Seit der letzten Landtagswahl 2006 ist die NPD mit sechs Abgeordneten im Landtag in Schwerin vertreten und fällt vor allem dadurch auf, dass sie stört: Von insgesamt 62 Ordnungsrufen, die Abgeordnete im Parlament erhalten haben, entfallen immerhin [...]
Geschrieben in FDP, Gewaltenteilung, Hessen, Koalitionen am 26. Januar 2009 3 Kommentare »
Eine Bemerkung zur etwas pointiert formulierten Überschrift vorweg. Natürlich gibt es in Deutschland zwischen Regierung und Parlament Gewaltenteilung - juristisch-formell betrachtet. Politisch-materiell sieht es aber anders aus:
Die FDP hat in Hessen ein sehr gutes Wahlergebnis erzielt (16,2 %, 20 Sitze im Landtag) und wird wahrscheinlich an der neuen CDU-FDP-Regierung mit drei Ministern beteiligt sein. Alle [...]
Geschrieben in CDU/CSU, Die Linke, FDP, Geschlossenheit, Grüne, Hessen, Koch, Roland (CDU), Schäfer-Gümbel, Thorsten (SPD), Wahlen, Ypsilanti, Andrea (SPD) am 20. Januar 2009 Kommentar »
Das Jahr 2008 war Hessen-Jahr. Den Abschlusspunkt bildeten die Landtagswahl am 18. Januar 2009. Dort blieben große Überraschungen aus: CDU und FDP kommen auf eine komfortable Mehrheit (66 von 118 Mandaten im Landtag). Schäfer-Gümbel wird neuer Vorsitzender von SPD und SPD-Fraktion; Ypsilanti tritt (wie erwartet) ab. Einige kleinere Überraschungen gab’s dann aber doch:
Zunächst hat die [...]
Geschrieben in Hessen, Politische Führung, SPD, Schäfer-Gümbel, Thorsten (SPD), Ypsilanti, Andrea (SPD) am 31. Dezember 2008 Kommentar »
Rhein-Main-Zeitung: Franz Müntefering sagt, Schäfer-Gümbel soll in jedem Fall eine bestimmende Rolle in der hessischen SPD spielen. Werden Sie Partei- und Fraktionschef, falls es am 18. Januar doch nicht klappt?
Schäfer-Gümbel: Ich bin zuversichtlich, dass ich eine gewichtige Rolle in der SPD spielen werde, denn das ist zwangsläufig so, wenn ich Ministerpräsident dieses Landes bin. Andere [...]