Seit Monaten wird Angela Merkel Führungsschwäche vorgeworfen: Von der Öffentlichkeit, von SPD und CSU, inzwischen auch von Teilen der CDU selbst. Was ist dran an den Vorwürfen?
Zunächst einmal ist hervorzuheben, dass jeder Kanzler abhängig ist von einer Regierungskoalition. Ohne die grundsätzliche Zustimmung von CDU, CSU und SPD kann Merkel nicht Kanzlerin sein. Sie hat zwar [...]
Zum Wechsel von Michael Glos zu Karl-Theodor zu Guttenberg an der Spitze des Wirtschaftsministeriums ist am Wochenende und heute viel geschrieben worden. Zu dem Vorgang sind zwei Punkte zu bemerken:
1. Glos’ Brief an Seehofer war nicht verfassungswidrig
Am Samstag hatte Glos an den CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer einen Brief geschrieben, in dem er recht deutlich klarstellte, dass [...]
Der Erblastentilgungsfonds ist, genaugenommen, kein Fonds, sondern eine Schuld. Nach der Wiedervereinigung hat der Bund 1995 in diesem Fonds knapp 172 Milliarden € Schulden geparkt, die zum größten Teil mit der Übernahme der maroden DDR-Wirtschaft zusammenhingen.
Am 14. Januar gab Angela Merkel im Bundestag eine Regierungserklärung ab, in der sie glaubwürdig machen wollte, dass der Bund [...]
Geschrieben in CDU/CSU, Die Linke, FDP, Geschlossenheit, Grüne, Hessen, Koch, Roland (CDU), Schäfer-Gümbel, Thorsten (SPD), Wahlen, Ypsilanti, Andrea (SPD) am 20. Januar 2009 Kommentar »
Das Jahr 2008 war Hessen-Jahr. Den Abschlusspunkt bildeten die Landtagswahl am 18. Januar 2009. Dort blieben große Überraschungen aus: CDU und FDP kommen auf eine komfortable Mehrheit (66 von 118 Mandaten im Landtag). Schäfer-Gümbel wird neuer Vorsitzender von SPD und SPD-Fraktion; Ypsilanti tritt (wie erwartet) ab. Einige kleinere Überraschungen gab’s dann aber doch:
Zunächst hat die [...]