Geschrieben in EU am 7. Juni 2009 Kommentar »
Heute sind Europawahlen. Die Beteiligung wird auch in diesem Jahr kaum höher, wahrscheinlich sogar niedriger sein als bei der letzten Wahl. Nicht unbedingt beitragen zu einer Steigerung der Wahlbeteiligung dürfte die in den letzten Wochen ans Tageslicht gelangte Nachricht, dass die FDP-Spitzenkandidatin Silvana Koch-Mehrin häufig gar nicht anwesend war im Europaparlament. Dabei hat Koch-Mehrin noch [...]
Ab heute gibt es auf Politik erklärt eine neue Kategorie: Linktipps. Hier will ich in unregelmäßigen Abständen interessante Artikel aus Presse und Blogs zusammentragen.
Vor 10 Jahren hat sich Oskar Lafontaine ohne Ankündigung von seinem Ministeramt aus der rot-grünen Koalition zurückgezogen. (Am Rande: Ja, es ist wirklich schon so lange her. Ja, wir waren damals alle [...]
Genau so, wie die Münchner Abendzeitung es schon vor ein paar Tagen gewusst hat, ist es jetzt wohl in der Tat ausgegangen im CSU-Streit um die Reihenfolge der CSU-Liste für die Europawahl: Seehofer konnte sich nicht durchsetzen mit der Forderung, dass Monika Hohlmeier die Liste anführen soll. Stattdessen wird Markus Ferber, der schon bisher die [...]
Nach dem Desaster der CSU bei der Landtagswahl und dem Durchmarsch von Horst Seehofer in Parteispitze und Staatskanzlei hört man nach einigen Monaten der Geschlossenheit jetzt wieder dissonante Töne aus Bayern. Das ist recht interessant, weil man anhand solcher Betriebsstörungen ganz gut sehen kann, wie die CSU normalerweise funktioniert.
Grund ist die Nominierung der CSU-Kandidaten für [...]