In Spiegel Online fand sich heute eine kuriose Überschrift:
Koch bedankt sich bei FDP mit drei Ministerposten
Damit hält sich Spiegel Online genau an den Wortgehalt der hessischen Verfassung:
Der Ministerpräsident ernennt die Minister. Er zeigt ihre Ernennung unverzüglich dem Landtag an. (Art. 101 Abs. 2)
Trotzdem ist die Spiegel-Überschrift inhaltlich falsch. Natürlich ist es der neue Ministerpräsident Roland [...]
Eine Bemerkung zur etwas pointiert formulierten Überschrift vorweg. Natürlich gibt es in Deutschland zwischen Regierung und Parlament Gewaltenteilung - juristisch-formell betrachtet. Politisch-materiell sieht es aber anders aus:
Die FDP hat in Hessen ein sehr gutes Wahlergebnis erzielt (16,2 %, 20 Sitze im Landtag) und wird wahrscheinlich an der neuen CDU-FDP-Regierung mit drei Ministern beteiligt sein. Alle [...]
Geschrieben in Bundespolitik, Hessen, USA am 23. Januar 2009 0 Kommentare »
Am 20. Januar wurde in Washington der neue Präsident der USA, Barack Obama, vereidigt, und die Welt hat dabei zugesehen. Es handelte sich um ein beeindruckendes Ritual demokratischer Machtübergabe, wie Obama zuvor auch per Video auf seiner Website change.gov (in diesem Eintrag) betonte:
On Tuesday, the world will be watching as America celebrates a rite that [...]
Geschrieben in CDU/CSU, Die Linke, FDP, Geschlossenheit, Grüne, Hessen, Koch, Roland (CDU), Schäfer-Gümbel, Thorsten (SPD), Wahlen, Ypsilanti, Andrea (SPD) am 20. Januar 2009 Kommentar »
Das Jahr 2008 war Hessen-Jahr. Den Abschlusspunkt bildeten die Landtagswahl am 18. Januar 2009. Dort blieben große Überraschungen aus: CDU und FDP kommen auf eine komfortable Mehrheit (66 von 118 Mandaten im Landtag). Schäfer-Gümbel wird neuer Vorsitzender von SPD und SPD-Fraktion; Ypsilanti tritt (wie erwartet) ab. Einige kleinere Überraschungen gab’s dann aber doch:
Zunächst hat die [...]