Zum Wechsel von Michael Glos zu Karl-Theodor zu Guttenberg an der Spitze des Wirtschaftsministeriums ist am Wochenende und heute viel geschrieben worden. Zu dem Vorgang sind zwei Punkte zu bemerken:
1. Glos’ Brief an Seehofer war nicht verfassungswidrig
Am Samstag hatte Glos an den CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer einen Brief geschrieben, in dem er recht deutlich klarstellte, dass [...]
Genau so, wie die Münchner Abendzeitung es schon vor ein paar Tagen gewusst hat, ist es jetzt wohl in der Tat ausgegangen im CSU-Streit um die Reihenfolge der CSU-Liste für die Europawahl: Seehofer konnte sich nicht durchsetzen mit der Forderung, dass Monika Hohlmeier die Liste anführen soll. Stattdessen wird Markus Ferber, der schon bisher die [...]
Nach dem Desaster der CSU bei der Landtagswahl und dem Durchmarsch von Horst Seehofer in Parteispitze und Staatskanzlei hört man nach einigen Monaten der Geschlossenheit jetzt wieder dissonante Töne aus Bayern. Das ist recht interessant, weil man anhand solcher Betriebsstörungen ganz gut sehen kann, wie die CSU normalerweise funktioniert.
Grund ist die Nominierung der CSU-Kandidaten für [...]
In Bayern ist demnächst Landtagswahl, und weil die CSU in letzter Zeit etwas glücklos agiert hat, ist es erstmals seit längerer Zeit dort wieder richtig spannend. Der Bayerische Rundfunk begleitet den Wahlkampf der Parteien und hat sich entschlossen, auch die nicht im Landtag vertretenen Parteien zu ihrem Programm und ihren Positionen zu befragen. Dazu waren [...]