Geschrieben in Deutschland am 11. August 2009 0 Kommentare »
Viele Einträge verfasse ich ja nicht gerade auf politikerklaert.de in letzter Zeit. Meine Diss. und das, was ich zum Brötchenverdienen mache, mögen dafür als Erklärung dienen. Trotz dessen möchte ich am heutigen Tage auf ein Jubliäum hinweisen, dass von den Medien - soweit ich es gesehen habe - überhaupt nicht wahrgenommen wurde. Am 23. Mai [...]
Geschrieben in Bundespolitik, Kompromiss am 2. Juli 2009 15 Kommentare »
Das Anliegen ist ein ehrenwertes. Die Gegner des Internet-Sperren-Gesetzes wollten und wollen die Demokratie in Deutschland schützen. Das insbesondere von Ursula von der Leyen (”Zensursula”) vorangetriebene und mittlerweile verabschiedete Gesetz errichte eine Infrastruktur der Zensur, die nicht nur zur Sperrung von Kinderpornographie, sondern auch zur Sperrung beliebiger anderer Inhalte benutzt werden könne, so der Vorwurf [...]
Geschrieben in Deutschland am 26. Mai 2009 Kommentar »
Wenn ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer beim Abschied ins Arbeitszeugnis schreibt, er habe sich “im Wesentlichen bewährt”, dann bedeutet dies, dass er froh ist, einen unzuverlässigen Mitarbeiter losgeworden zu sein. Hans-Jürgen Papier, Präsident des Bundesverfassungsgerichtes, meint über das Grundgesetz, es habe sich “in den 60 Jahren seines Bestehens im Wesentlichen bewährt”. Mit dieser Feststellung im ersten [...]
Geschrieben in Bundespolitik, Koalitionen am 23. Mai 2009 2 Kommentare »
Heute wird in Berlin der neue Bundespräsident gewählt. Seit 1979 findet die Wahl des Bundespräsidenten immer am 23. Mai statt, dem Tag, an dem 1949 das Grundgesetz verkündet wurde. In diesem Jahr steht bekanntlich der Amtsinhaber, Horst Köhler zur (nach Grundgesetz einmalig möglichen) Wiederwahl. Mit ihm konkurriert Gesine Schwan, die bereits vor fünf Jahren angetreten [...]