Politik erklärt

Viele Einträge verfasse ich ja nicht gerade auf politikerklaert.de in letzter Zeit. Meine Diss. und das, was ich zum Brötchenverdienen mache, mögen dafür als Erklärung dienen. Trotz dessen möchte ich am heutigen Tage auf ein Jubliäum hinweisen, dass von den Medien - soweit ich es gesehen habe - überhaupt nicht wahrgenommen wurde. Am 23. Mai [...]

Das Anliegen ist ein ehrenwertes. Die Gegner des Internet-Sperren-Gesetzes wollten und wollen die Demokratie in Deutschland schützen. Das insbesondere von Ursula von der Leyen (”Zensursula”) vorangetriebene und mittlerweile verabschiedete Gesetz errichte eine Infrastruktur der Zensur, die nicht nur zur Sperrung von Kinderpornographie, sondern auch zur Sperrung beliebiger anderer Inhalte benutzt werden könne, so der Vorwurf [...]

Heute sind Europawahlen. Die Beteiligung wird auch in diesem Jahr kaum höher, wahrscheinlich sogar niedriger sein als bei der letzten Wahl. Nicht unbedingt beitragen zu einer Steigerung der Wahlbeteiligung dürfte die in den letzten Wochen ans Tageslicht gelangte Nachricht, dass die FDP-Spitzenkandidatin Silvana Koch-Mehrin häufig gar nicht anwesend war im Europaparlament. Dabei hat Koch-Mehrin noch [...]

Wenn ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer beim Abschied ins Arbeitszeugnis schreibt, er habe sich “im Wesentlichen bewährt”, dann bedeutet dies, dass er froh ist, einen unzuverlässigen Mitarbeiter losgeworden zu sein. Hans-Jürgen Papier, Präsident des Bundesverfassungsgerichtes, meint über das Grundgesetz, es habe sich “in den 60 Jahren seines Bestehens im Wesentlichen bewährt”. Mit dieser Feststellung im ersten [...]